Immer wieder gibt es Diskussionen, wie und wo die „Aushangpflichtigen Gesetze“ einsehbar gemacht werden. Neben der Printversion gibt es auch eine online-Version für das Intranet.
Der Arbeitgeber ist verpflichtet, aushangpflichtige Vorschriften in seinem Betrieb an geeigneter Stelle zur Einsichtnahme auszulegen oder auszuhängen. Dadurch sollen die Beschäftigten sich über die für sie geltenden Schutzvorschriften informieren können.
Dabei handelt es sich um zahlreiche Gesetze, die der Arbeitgeber in seinem Betrieb bekannt machen muss („Aushangpflichtige Gesetze“). Diese Bekanntmachung hat an geeigneter Stelle, d.h. an einem für alle Beschäftigten während ihrer Arbeitszeit frei zugänglichen Ort, zu erfolgen. Die Beschäftigten müssen die Vorschriften ohne Störung durch andere Personen lesen können. Die Aushangpflicht besteht auf Dauer. Eine einmalige Information, beispielsweise per E-Mail, ist nicht ausreichend.
Die Vorschriften sind in der jeweils aktuellen Fassung den Arbeitnehmern zur Verfügung zu stellen.
Hierzu gibt es von verschiedenen Verlagen entsprechende Angebote. Im Verlag der Gesellschaft für Marketing und Service der Deutschen Arbeitgeber mbH (GDA) ist die Printausgabe der Aushangpflichtigen Gesetze mit Stand Januar 2018 neu erschienen:
Aushangpflichtige Gesetze
Rainer Huke/Christian Lepping
Stand: Januar 2018
Preis: 9,95 Euro je Exemplar
Ein Bestellformular kann von Mitgliedern nachfolgend heruntergeladen werden.
Hinweis: Die Printausgabe kann auch im Fortsetzungsbezug bestellt werden. Jährliche Neuauflagen werden automatisch mit Rechnung zugeschickt. Eine erneute Bestellung ist nicht mehr nötig. Eine spätere Abbestellung des Fortsetzungsbezugs ist jederzeit möglich. Der Fortsetzungsbezug kann auf dem Bestellformular ausgewählt werden.
Online-Version für das Intranet:
Für Unternehmen, die die Gesetzessammlung als pdf-Datei in Ihrem Intranet veröffentlichen möchten, ist die Gesetzessammlung auch als Online-Version erhältlich. Die Kosten für diese Alternative betragen 7,95 Euro je Lizenz/Lizenzzeitraum. Die Online-Version umfasst einen Aktualisierungsservice. Bei Gesetzesänderungen im Lizenzzeitraum wird die pdf-Datei zeitnah aktualisiert und den Lizenzinhabern kostenfrei zur Verfügung gestellt. Eine einfache Benutzerführung ist durch die Verlinkung des Inhaltsverzeichnisses gegeben. Nähere Informationen, auch zum Lizenzmodell, können der Homepage www.arbeitgeberbibliothek.de/Arbeitsschutzgesetze entnommen werden. Dort kann der Online-Service im Abonnement auch bestellt und die Datei sofort heruntergeladen werden. Bestellungen und/oder Rückfragen können direkt bei dem Verlag der GDA erfolgen.
